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Vereine und Non-profit Organisationen in Deutschland

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Geschichte und Entwicklung
Das Vereinswesen existiert schon seit dem Mittelalter und der frühen Neuzeit. Sein entscheidendes Wachstum im 19. Jahrhundert wurde mit dem Wachstum der bürgerlichen Gesellschaft verbunden. Seit dem Jahr 1848 zählt das freie Vereins- und Versammlungsrecht zu den Grundrechten des deutschen Volkes, das gemäß Art. 9 Abs. 1 des Grundgesetzes bis heute gültig ist. Schon zu dieser Zeit existierten karitativ-gemeinnützige Einrichtungen, Hospitale, wissenschaftliche Stiftungen, Bibliotheken, Kunstschulen und Museen, technische Vereine sogar kleine Sparkassen- oder Frauenvereine. In Deutschland wirken bis heute sogenannte Altrechtliche Vereine, die sich nach dem Recht vor 1900 richten.

International entstand im Laufe des 20. Jahrhunderts, im Rahmen des Vereinswesens der Begriff Nonprofit-Sektor, bzw. gemeinnützige Organisation oder Third Sector Organization. Es handelt sich um alle Vereine, die nicht auf Gewinn, somit nicht wirtschaftlich orientiert sind. Für die ganze Struktur des Vereinswesens und NPO ist die Form der Freiwilligen-Organisationen, die Mitgliederstruktur, Form der ehrenamtlichen und freiwillige Helfer, die Sachziele des Vereins und die erreichten Ergebnisse typisch.

Nicht eingetragene und eingetragene Vereine
Die Entstehung eines Vereins oder einer Non-Profit Organisation bietet in Deutschland viele verschieden Formen. Während in Tschechien alle Vereine und Non-Profit Organisationen registriert werden müssen, existieren in Deutschland Vereine die nicht registriert und solche, die registriert sind. Die nicht registrierten tragen die persönliche Verantwortung, die im Vereins- oder Handelsregister registrierten haften mit dem Vereinsvermögen, Ausnahmen existieren und sind möglich – s. Artikel 75a des Zivilgesetzbuches. Für unerlaubte Handlungen tritt selbstverständlich die persönliche rechtliche Verantwortung in Kraft.

Ein nicht eingetragener/nicht rechtsfähiger Verein bedarf lediglich zweier Gründungsmitglieder, eine schriftliche Satzung ist nicht nötig. Der § 54 BGB beschreibt, wie eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts angesehen wird. Diese Form ist ideal für kurzfristige Ziele.

Ein eingetragener/rechtsfähiger Verein (Abkürzung e.V.) ist ein Verein, der nach dem Vereinssitz in das Vereinsregister des jeweils zuständigen Registeramt/Amtsgerichts eingetragen ist. Mindestvoraussetzung für die Eintragung sind eine Anzahl von sieben Vereinsmitgliedern (§ 56 BGB) und eine Satzung. Für eingetragene Vereine sind zwei Organe vorgeschrieben, Vorstand und Mitgliederversammlung, einige Satzungen sehen auch zusätzliche Organe wie einen Beirat, Kuratorium oder Aufsichtsrat vor. Unter Berücksichtigung der Vorschriften der § 21 - § 79 BGB bestimmen die Vereine ihre Satzung selbst. Leitungsorgane werden von ehrenamtlichen Mitgliedern geleitet oder wie bei Stiftungen durch bestimmte Personen- Institutionen berufen. Eingetragene Vereine verfolgen keinen wirtschaftlichen Zweck, es sind Idealvereine.

Seit September 2009 können sich Vereine im Vereinsregister elektronisch registrieren, auch Änderungen, Eintragungen und Löschungen sind dadurch erleichtert. Eine Anmeldung in Papierform ist ebenfalls noch möglich.

Nicht wirtschaftliche-gemeinnützige oder wirtschaftliche Vereine
Die Allgemeinen Vorschriften des BGB zum Verein unterscheiden zwischen einem nicht wirtschaftlichen-Idealverein (§ 22 BGB) und einem wirtschaftlichen Verein (§ 21 BGB). So kommen wir zur nächste Teilung - nicht wirtschaftliche-gemeinnützige Vereine, sie arbeiten kostendeckend, theoretische Gewinne werden für die Entwicklung von weiteren Non-Profit Tätigkeiten genutzt (allgemein s.g. Non-Profit-Sektor) oder wirtschaftlicher (kommerzieller) Natur.

Die Organisationen aus dem Non-Profit-Bereich, die gemeinnützigen Zielen dienen, werden in Deutschland auf die Gemeinnützigkeit im Rahmen eines staatlichen Anerkennungsverfahrens bei Beantragung des Gemeinnützigkeitsstatus auf Richtigkeit überprüft. Zuständig ist in der Regel das Finanzamt, bei dem eine Befreiung von der Körperschaftssteuer beantragt wird. Der Steuerbescheid dient gleichzeitig als Nachweis der Gemeinnützigkeit und ist Grundlage zur Ausstellung von steuermindernden Zuwendungsbescheinigungen.

Ein wirtschaftlicher Verein muss im Handelsregister eingetragen werden. Die Statuten sowie das Verzeichnis der Vorstandsmitglieder müssen bei der Eintragung mitgeteilt werden.

Rechtsfähige wirtschaftliche Vereine, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet sind, erlangen durch eine Landesbehörde staatliche Anerkennung (§ 22 S. 1 BGB) und werden in der Abteilung A des Handelsregisters eingetragen. So sind z.B. Verwertungsgesellschaften organisiert.

Zur Ergänzung - alle Gesellschaftsformen, z.B. Kapitalgesellschaften (AG, GmbH oder KGaA) oder eine eingetragene Genossenschaft bauen auf dem Vereinsrecht auf und sind damit Vereine im weiteren Sinne (vgl. nur Anwendbarkeit des § 31 BGB).

So können wir die Vereine in drei Gruppen - in Altrechtliche-, die sich nach dem Recht vor 1900 richten, - in nicht Eingetragene- oder Eingetragene-, die sich ohne oder mit Registrierung beim Registeramt /Amtsgericht und mit der Haftung (persönlich oder mit Vereinsvermögen) unterscheiden und - in wirtschaftliche-, die im Handelsregister registriert sind, teilen. Finanziell gesehen sind es nur zwei Gruppen: nicht wirtschaftliche Vereine (Non-Profit Sektor) und wirtschaftliche Vereine.

Es existieren auch weitere Teilungen - zwischen frei-gemeinnützigen oder privat-gewerblichen Organisationen oder im Bereich Dienstleistungen zwischen Eigenleistungs-NPO (Mitgliedervereinigung) oder Fremdleistungs-NPO (Dienstleistungserbringer für Dritte) oder Mischformen aus beiden.

Rechtsformen
Eine Aufzählung von Rechtsformen zeigt die Breite des gemeinsamen Vereinswesens - Verein oder eingetragener Verein (e.V.) - Idealverein, gemeinnützige Gesellschaften (gGmbH, gUG oder gAG), Verbände (Assoziationen), Vereinigungen, Clubs, Studentenverbindungen, Selbstverwaltungskörperschaften, Wohlfahrtsorganisationen, Religionsgemeinschaften, Kirchen, Stiftungen, öffentliche Verwaltungen und Unternehmen, QUANGO - Nongovernmental Organizatione und weitere.

Übergangs- oder Grenzformen sind Genossenschaften und Kammern mit berufsständischen Interessenvertretungen auf gesetzlicher Grundlage. Beide haben aber eine mitgliedschaftliche Struktur. Formal können im Vereinswesen Interessenverbände (wie ADAC, Gewerkschaften) und Parteien als rechtsfähige Vereine auftreten, sie sind aber organisationssoziologisch als freiwillige Vereinigungen und nicht als Vereine im engeren Sinne zu sehen.

Noch weiter entfernt vom echten Vereinswesen sind z.B. wirtschaftliche Vereine (Konsum-, Sparkassen-, sowie einige technische Vereine (z. B. Technischer Überwachungsverein). Fast immer haben diese heute einen anderen rechtlichen Status.

Thematisch
In welchen Bereichen engagieren sich die Vereine?

Sozialer Bereich mit Fürsorge, Karitative und Humanitäre Vereine zur Unterstützung von Armen, Obdachlosen, Familien, Kindern und Jugendlichen, Frauen, Senioren, Süchtigen und Suchtgefährdeten, Gefangenen, Gewaltopfern, Menschen mit Behinderung, Flüchtlingen und anderen, für Schutz und Rettung sind es Hilfsorganisationen in Kriegsgebieten, für Natur oder Katastrophenschutz, Sanitäts- und Rettungsdienst, weiter der Bereich Kleingärtner, Umwelt-, Natur- und Tierschutz, Vereine für Zusammenarbeit in Entwicklungsländern, politische NGOs mit Zielsetzungen wie Globalisierung und sozialen Benachteiligungen, Vereine für Menschen- und Bürgerrechte, Förder- und Trägervereine für Jugendstätten, Kindergärten, Vereine im kulturellen Bereich, wo neben Künstlern aller Art auch die Pflege von historischen Büchern und Denkmalschutz eine wichtige Rolle spielt, Traditionsvereine - Bürger-, Heimat- und Schützenvereine, sportliche Organisationen, Hobbyvereine wie z.B. Philatelistenvereine. Organisationen wissenschaftlich, technisch oder IT orientiert und viele andere. In einem Verein können mehrere Zielsetzungen nebeneinander verfolgt und verwirklicht werden.

Finanzierung
Die NPOs finanzieren ihre Leistungen über Mitgliederbeiträge, Spenden, Zuschüsse/ Subventionen oder Leistungsgebühren. Erzielte Überschüsse dürfen nicht als Kapitalrendite direkt an Mitglieder oder Träger ausgeschüttet werden. Gewisse Rückvergütungen sind im Verhältnis zur Leistungsbeanspruchung möglich. Übergänge von der Privatautonomie zur Staats- oder Marktsteuerung in Teilbereichen sind möglich und werden häufig angewandt.

In Deutschland werden Studienprogramme im Non-Profit-Sektor angeboten, z.B. professionelles Nonprofit-Management, Weiterbildungen, Workshops und Fachtagungen für NPO (Nürnberger Medienakademie), Universität Freiburg/CH: Programme in Rahmen des Verbandsmanagement Instituts (VMI) und weitere.

In Sachsen findet man Partner/eingetragene Vereine unter www.jusline.de/vereinsregister.html oder im Handelsregister.

Im Rahmen der EU existiert für den gegenseitigen Kontakt der Vereine in Europa eine EU Datenbank für den Non-Profit-Sektor. Alle Informationen hierzu kann man in der entsprechenden Sprache unter der kostenlosen Telefonnummer 00 800 67 89 10 11 erhalten. So kann man auch im Grenzgebiet inititive Partner finden.